"Die einen arbeiten fürs Geld, die anderen bekommen das Geld." So lautet eine der Aussagen von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Freitag während seiner "Rede zur Zukunft der Nation". Darin ging es Titel und Ankündigung nach um das Österreich im Jahr 2030. Vielsagend blieb man am Ende doch konkrete Reformpläne und Maßnahmen schuldig.
Arbeitslosengeld soll (nun doch) degressiv gestaltet werden
Eine Reform kündigt Nehammer dennoch an: Das Arbeitslosengeld solle neu geregelt werden. Zuletzt sollte das vor über einem Jahr von Arbeitsminister Martin Kocher im Rahmen der Arbeitsmarktreform geschehen. Die Pläne lagen auf dem Tisch, umgesetzt wurden sie nicht. Schon damals sprach man von einem "degressiven Modell", das zu Beginn der Arbeitslosigkeit ein höheres und bei Fortdauer ein absinkendes Arbeitslosengeld vorsieht.
Nun soll ein zweiter Anlauf gewagt und das degressive Modell Realität werden. Die Reform solle aber "nicht den 50-Jährigen treffen, der gerade arbeitslos wurde". Man wolle damit sicherstellen, dass man "nicht in die Langzeitarbeitslosigkeit falle" und sich "das Arbeiten mehr lohne als der Bezug des Arbeitslosengeldes", so Nehammer sinngemäß.
"Arbeit muss wieder etwas wert sein"
Wie Bundeskanzler Nehammer betont, müsse sich die Arbeit wieder lohnen und etwas wert sein. Auch das Handwerk müsse wieder attraktiviert werden, Talente müsse man fördern. Diese Phrasen kennt man in Österreich - werden sie doch in praktisch jedem Wahlkampf hundertfach wiederholt.
Mit einer Reform des Arbeitslosengeldes möchte man "die Schere zwischen Einkommen aus Arbeit und Einkommen aus Sozialleistungen" wieder vergrößern. Und: Laut Nehammer kommt noch ein weiterer, psychologischer Aspekt hinzu, denn "Menschen, die nicht arbeiten sind oft unglücklicher als jene die arbeiten", verweist er auf "eine Studie".
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Einen konkreten Zeitplan für die angekündigte Reform bleibt Nehammer jedenfalls schuldig. Dem Titel der Rede nach solle sie - so es nach ihm gehe - jedenfalls wohl bis 2030 umgesetzt werden.
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